Wahlnachlese, Sabines Analyse der Landtagswahlen Bayern und Hessen

Bye Bye Volkspartei
Was die Wahlen in Bayern und Hessen bedeuten

[et_pb_section bb_built=”1″ _builder_version=”3.0.47″][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_image src=”https://mummy-mag.de/wp-content/uploads/2018/11/MUMMY-MAG-Wahlnachlese-3.jpg” _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Irgendwas zwischen Begeisterung und Entsetzen. So lässt sich mein Gefühl beschreiben, das ich habe, als ich die erste Hochrechnung zu den bayerischen Landtagswahlen sehe. Die gute Nachricht: die Partei, für die ich mich seit über zehn Jahren einsetze, hat den größten Erfolg ihrer Geschichte eingefahren. Über 17 Prozent für uns Ökos. [/et_pb_text][et_pb_text admin_label=”< MORE >” _builder_version=”3.0.71″ text_font=”||||” text_font_size_tablet=”14″ text_font_size_phone=”14″ text_letter_spacing_tablet=”0px” text_letter_spacing_phone=”0px” text_line_height_tablet=”1.7em” text_line_height_phone=”1.7em” header_font=”||||” header_font_size_tablet=”30px” header_font_size_phone=”30px” header_letter_spacing_tablet=”0px” header_letter_spacing_phone=”0px” header_line_height_tablet=”1em” header_line_height_phone=”1em” global_module=”56995″ saved_tabs=”all”]

[/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”1_2″][et_pb_image src=”https://mummy-mag.de/wp-content/uploads/2018/11/MUMMY-MAG-Wahlnachlese-4.jpg” _builder_version=”3.0.71″ /][/et_pb_column][et_pb_column type=”1_2″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Ich denke an meinen ersten Chef, Sepp Daxenberger, erster grüner Bürgermeister in Bayern und ehemaliger Kopf der bayerischen Grünen. Ich denke an ihn, der viel zu früh an Krebs verstorben ist und daran, dass dieses Ergebnis auch sein Verdienst ist. Auf Augenhöhe mit den Menschen reden, sich konsequent für Mitmenschlichkeit, Freiheit und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einsetzen – das scheint eben doch mehrheitsfähig zu sein. Sepp, der mir erzählte, dass früher Menschen wegen seiner Parteizugehörigkeit die Straßenseite gewechselt haben – ich wünschte, er hätte diesen Abend miterleben dürfen. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Trotzdem ist da etwas, was die Freude trübt. Ganz gewaltig sogar. Denn es gibt auch eine schlechte Nachricht: die so genannte Alternative für Deutschland ist mit einem Donnerschlag ins Maximilianeum eingezogen. Mit mehr als 10 Prozent ist diese Partei stärker als die SPD. Eine Partei, in der sich neben hart konservativen Nationalist*innen auch Menschen herumtreiben, die auch bei der rechtsextremen Identitären Bewegung und ähnlichen Verbünden ein und ausgehen, überholt die geschichtsträchtigen Sozialdemokrat*innen. [/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Mir graut vor Dunkeldeutschland.

[/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Zwei Wochen später, anderes Bundesland, das selbe Gesamtbild. Starke Grüne, eine selbstzufriedene AfD. Die AfD ist in das letzte verbliebene Landesparlament eingezogen. Und was ist mit den vermeintlichen Volksparteien? Den großen Konstanten, die nun keine mehr sind? CDU und SPD mussten auch in Hessen herbe Verluste einstecken, vor allem letztere scheint durch diesen Schlag noch nicht wieder auf die Beine gekommen zu sein. Die CDU hingegen hat durch den Verzicht Angela Merkels auf eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzende einen ruckartigen Reformversuch gestartet. [/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Diese Wahlen wurden als Zäsur umschrieben. Als Zeitenwende. CDU, CSU und SPD gelten als die großen Verliererparteien. Insbesondere die Sozialdemokrat*innen werden in den Medien schon jetzt totgesagt, das Label Volkspartei soll für sie nicht mehr gelten. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”1_3″][et_pb_testimonial author=”Sabine” background_color=”#ffffff” background_layout=”light” _builder_version=”3.0.71″ use_border_color=”on” border_color=”#86d6be” border_width=”3px” border_style=”dashed” custom_margin=”40px|||”]

Vielleicht ist die Zeit der etablierten Volksparteien bald wirklich vorbei.

[/et_pb_testimonial][/et_pb_column][et_pb_column type=”2_3″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Aber – was, wenn dieser Schock längst vorhersehbar war? Vielleicht sogar unabänderlich?

Der Parteienforscher Prof. Dr. Michael Koß jedenfalls merkte in der Sendung Anne Will nach der Bayernwahl an, der europäische Trend setze sich nun auch in Deutschland fort. Es gehe nicht mehr um Konservative versus Arbeiterpartei, sondern ob man weltoffen sei oder die Grenzen am liebsten dicht machen würde. Seine Analyse würde bedeuten, dass die Parteien am ehesten Stimmen verloren haben, die sich nicht klar genug für oder gegen Zuwanderung positioniert hatten. Die Parteienforscher*innen Liesbet Hooghe & Gary Marks stoßen mit ihrem wissenschaftlichen Artikel „Cleavage theory meets Europe’s crises: Lipset, Rokkan, and the transnational cleavage“ (Journal of European public policy, 2018 VOL. 25, NO. 1, 109–135) ins selbe Horn.

[/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_testimonial author=”Liesbet Hooghe & Gary Marks” background_color=”#86d6be” background_layout=”light” _builder_version=”3.0.71″ custom_margin=”30px|50px|50px|50px”]

Voters changed, but mainstream parties didn’t.

[/et_pb_testimonial][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Frei übersetzt: Die Wähler*innen haben sich verändert, aber die Volksparteien sind nicht hinterher gekommen.

In den Sechziger Jahren war es ganz einfach, sich zu einer Partei zu bekennen. Ich schreibe es jetzt mal sehr verkürzt: war man christlich und ging man jeden Sonntag zur Kirche, dann war man Anhänger*in der CDU oder CSU. War man Gewerkschaftsmitglied oder Teil der deutschen Arbeiterschaft, dann lag es nahe, dass man SPD wählte.

Welche Bedeutung haben Kirchen und Gewerkschaften heute europaweit noch? Hooghe und Marks haben zehn Jahre lang Daten untersucht und dabei festgestellt: der Einfluss und die Mitgliederzahl von Kirchen und Gewerkschaften ist gesunken.

[/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”2_3″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Die soziale Herkunft oder Religionszugehörigkeit sind nicht länger alleinig ausschlaggebend für das was wir wählen. Auch andere frühere Konfliktlinien wie Kapital und Arbeit oder regionale und kulturelle Gegensätze haben an Bedeutung verloren.

Stattdessen haben sich über die Jahre neue Konfliktlinien entwickelt, die aus der Auflösung der nationalen Grenzen zugunsten der europäischen Union, dem weltweiten Handel und der Globalisierung hervorgingen. Die neuen transnationalen Verbindungen brachten Frieden und wirtschaftliche Stabilität.

[/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Aber für viele Menschen brachte die Aufweichung der Grenzen auch Unsicherheit und eine diffuse Angst. Angst vor einem Zusammenbruch der Märkte, davor, dass der gewohnte Wohlstand plötzlich verschwunden sein könnte. Auf der einen Seite die, die sich von starken nationalen Grenzen Sicherheit versprechen. Auf der anderen Seite Menschen wie ich, die sich als Weltbürger*innen verstehen.

 

[/et_pb_text][/et_pb_column][et_pb_column type=”1_3″][et_pb_testimonial author=”Liesbet Hooghe & Gary Marks ” background_color=”#86d6be” background_layout=”light” _builder_version=”3.0.71″]

Change has come not because mainstream parties have shifted in response to voter preferences, but because voters have turned to parties with distinctive profiles on the new cleavage.

[/et_pb_testimonial][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″ custom_margin=”||20px|”]

Wie ein gewaltiger Keil trennt dieser Grundsatz die Gesellschaft in zwei Teile.

[/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Bei dieser Spaltung hecheln die althergebrachten Parteien hinterher, bekennen nicht klar genug, wo sie eigentlich stehen. Die Parteiforscher umschreiben diese verzweifelte, hilflose Dynamik gar mit Treibsand. [/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] An dieser Theorie ist was dran. CDU und CSU konnten sich in den vergangenen Jahren einfach nicht entscheiden ob sie für ein „Wir schaffen das“ nach Bundeskanzlerin Merkel stehen oder ob sie die Grenzüberwachung wieder einführen wollten. Das ist nicht plausibel. Was fehlte, war eine klare Linie. Ganz zu schweigen von der SPD, die gänzlich verstummt ist um die GroKo nicht zu gefährden. Das klingt düster, birgt aber auch eine große Chance. [/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

Totgesagte leben länger.

[/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Ja, CDU, CSU und SPD stehen schlecht da. Die sterbenden Riesen haben es bislang nicht geschafft, sich dieser neuen, transnationalen Spaltung anzupassen und den Wähler*innen glasklar zu machen, wofür sie stehen. Es gibt aber noch eine Chance, vielleicht eine allerletzte. Denn bei aller Schwarzmalerei muss man auch sehen: noch haben CDU und SPD mit Abstand die meisten Parteimitglieder. Noch. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”1_3″][et_pb_image src=”https://mummy-mag.de/wp-content/uploads/2018/11/MUMMY-MAG-Wahlnachlese-1-e1541772358249.jpg” _builder_version=”3.0.71″ /][/et_pb_column][et_pb_column type=”2_3″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Jetzt müssen sie ohne Wenn und Aber die Reißleine ziehen und Position beziehen. Egal, was das an Konsequenzen kurzfristig für sie bedeuten mag. Auf lange Sicht können sie nur so weiter Bestand haben. Sie müssen sich zu Europa, zu internationalem Frieden und zu einer offenen Weltgesellschaft im Rahmen unseres Rechtsstaats bekennen, statt sich auf die Angstreden der Hetzer*innen einzulassen. [/et_pb_text][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Es darf keinen Zweifel geben, dass die großen Volksparteien für internationale Stabilität, für Weltoffenheit und Menschlichkeit stehen. Sie dürfen nicht, wie die CSU, der Verlockung erliegen, am rechten Rand nach Stimmen zu fischen. Dieses Vorhaben ist von vorneherein dem Untergang geweiht – wählten rechtskonservative Bürger*innen in der Vergangenheit im Zweifel doch immer „das Original“. Davon abgesehen gefährden sie damit verantwortungslos den Frieden, auf dem unser Wohlstand gebaut ist. Den Frieden, den wir auch für unsere Kinder und Kindeskinder noch erhoffen. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Die einzig wahre Überlebenschance für CDU und SPD liegt im Bekenntnis zu Weltoffenheit und Menschlichkeit. Schaffen sie diese Herausforderung nicht – dann werden wir wohl schon bald wirklich einen Umbruch, eine Zeitenwende erleben. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_divider color=”#86d6be” show_divider=”on” divider_style=”dashed” divider_position=”top” divider_weight=”3″ _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_divider color=”#86d6be” show_divider=”on” divider_style=”dashed” divider_position=”top” divider_weight=”3″ _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″ background_layout=”light” text_orientation=”left” border_style=”solid”]

Hier gibt’s noch mehr Politik:

[/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”1_2″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″]

„Wir sind nie unpolitisch!“
Zeit für Aufruhr

[/et_pb_text][et_pb_image src=”https://mummy-mag.de/wp-content/uploads/2018/11/IMG_3543.jpg” _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Es geht was um in Deutschland. Oder in uns? Oder in beidem! Da ist plötzlich mehr Wut im Bauch als sonst und mehr Lust, der Wut Ausdruck zu verleihen, sich Luft zu verschaffen und den Mund mehr als sonst aufzumachen. Es gibt aber auch verdammt viele Gründe zwischen Milchstau, Geburtsberichten oder Interviews nicht mehr länger zurückhaltend zu sein, sondern auszusprechen was uns alles mindestens genauso beschäftigt, uns ständig bewegt und uns in Aufruhr versetzt. Madeleine hat hier ganz klar zum Ausdruck gebracht: WIR SIND NIE UNPOLITISCH! [/et_pb_text][/et_pb_column][et_pb_column type=”1_2″][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″ background_layout=”light” text_orientation=”left” border_style=”solid”]

Altersarmutsfalle
Kinder kriegen

[/et_pb_text][et_pb_image src=”https://mummy-mag.de/wp-content/uploads/2018/10/Sabine-Ponath-Rente-altersarmutsfalle-mummy-mag-Kopie.jpg” _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_text _builder_version=”3.0.71″] Bedeutet Kinder kriegen automatisch Armut im Alter? Sabine meint jedenfalls: auf die Rente können wir uns nicht verlassen. [/et_pb_text][/et_pb_column][/et_pb_row][et_pb_row _builder_version=”3.0.47″ background_size=”initial” background_position=”top_left” background_repeat=”repeat”][et_pb_column type=”4_4″][et_pb_divider color=”#86d6be” show_divider=”on” divider_style=”dashed” divider_position=”top” divider_weight=”3″ _builder_version=”3.0.71″ /][et_pb_divider color=”#86d6be” show_divider=”on” divider_style=”dashed” divider_position=”top” divider_weight=”3″ _builder_version=”3.0.71″ /][/et_pb_column][/et_pb_row][/et_pb_section]

Sabine Ponath kommt als Exil-Bayerin aus einem kleinen Dorf und lebt seit einiger Zeit in Berlin. Seit 2006 ist sie immer mal mehr, mal weniger politisch aktiv bei den Grünen. Zum Beispiel hat sie schon für den Bayerischen Landtag kandidiert oder war Sprecherin der Grünen Jugend Bayern. Die Leidenschaft hat sie sich zum Beruf gemacht und arbeitet seit 2008 als wissenschaftliche Mitarbeiterin für Abgeordnete, erst im Landtag, dann im Bundestag. Dabei hat sie ihren Magister eigentlich in Pädagogik, Psychologie und Soziologie gemacht. Seit 2015 schreibt Sabine außerdem auf ihrem Blog „Mum & still me“, nicht nur über Politik, auch über ihr Leben als Zweifachmama und was sonst noch dazugehört.

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